Demokratie & Staat
EUROpa-Wahl-O-Mat

Nun sag, wie hast du’s mit dem Euro – Die AfD

Von Paul Steinhardt
Die AfD ist tatsächlich eine Alternative. Denn sie ist die einzige deutsche Partei, die EUROpa fundamental infrage stellt. Leider vermischt sie einiges Richtige mit vielem Falschem. Sie vermag sich daher nicht als eine Alternative für Deutschland zu empfehlen.
EUROpa-Wahl-O-Mat

Nun sag, wie hast du's mit dem Euro? – DIE LINKE

Von Paul Steinhardt
Für die LINKE ist der Erhalt der EU eine Frage von Krieg und Frieden. Jeder Kompetenztransfer zurück zu den Mitgliedsländern eine Kriegserklärung. Kein Wunder, dass in ihrem Wahlprogramm sich weder eine befriedigende Problemanalyse noch zielführende Reformvorschläge für den Euro finden.
Brexit

Die Kapitulation der Labour-Linken

Von Danny Nicol
Der Brexit hat deutlich gemacht, dass nicht nur der rechte Flügel von Labour sich dem Neoliberalismus unterworfen hat. Mit ihrem Plädoyer für den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union, hat auch die Parteilinke vor dem Neoliberalismus kapituliert.
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Nun sag, wie hast du's mit dem Euro? – Die FDP

Von Paul Steinhardt
Die FDP weiß, was sie an EUROpa hat. Sie will ihr gar für ihre Verdienste bei der Förderung des Freihandels den Titel "Bundesstaat" verleihen. Was die Liberalen aber auf gar keinen Fall wollen, ist ein wirklicher Bundesstaat.
EU

Parteispenden und die „politische Willensbildung“

Von Nico Beckert
Keine Parteispenden mehr von Daimler – manch einer sieht darin eine "Gefährdung der Demokratie". Darauf muss man erst einmal kommen.
Soziales

Notre Dame, die Barmherzigkeit und das „Glück“

Von Heiner Flassbeck
Kaum war das Feuer gelöscht, flossen Geldströme in Richtung Notre Dame. Frankreichs reiche Familien machten hunderte von Millionen locker. Doch diese Barmherzigkeit hätte ein kompetenter Staat zurückgewiesen.
EU

Das Primat des Politischen über den Binnenmarkt herstellen

Von Daniel Seikel
Das Demokratiedefizit der EU wird von links wie rechts kritisiert. Doch die meisten derzeit diskutierten Reformvorschläge gehen an einem zentralen Problem vorbei: Der Überkonstitutionalisierung des europäischen Binnenmarktrechtes.
Brasilien

Der „Mythos“ implementiert den autoritären Neoliberalismus

Von Alfredo Saad-Filho
In nur etwas mehr als drei Monaten im Amt hat der ehemalige Armeekapitän Jair Bolsonaro Brasilien ins Chaos gestürzt. Das sagt viel aus, wenn man bedenkt, in welchem schwierigen Zustand sich die öffentliche Verwaltung des Landes schon vor Bolsonaro befand.
Europawahl 2019

Aufstrebende Rechte – zersplitterte Linke

Von Klaus Dräger
Zur Europawahl 2014 verkündete die Europäische Linke noch hoffnungsfroh, es komme ein 'linker Aufbruch“ in Europa – ausgelöst durch den „Zündfunken“ von Syriza. Heute ist davon nichts mehr übrig. Eine Spurensuche zwischen Einzelteilen.
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